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Meldungen
Berechnung des Krankengeldes bei Einmalzahlungen
(DAV). Wenn ein Arbeitnehmer länger krank ist, hat er Anspruch auf Krankengeld. Bei der Berechnung seines Anspruchs wird sein regelmäßiges Einkommen berücksichtigt. Gehören Urlaubs- und Weihnachtsgeld dazu und wie verhält es sich mit anderen Einmalzahlungen?
Gutachten im Sozialrecht: Wann übernimmt die Staatskasse die Kosten?
(DAV). Bei Rechtsstreitigkeiten vor Gericht müssen regelmäßig auch Sachverständigengutachten eingeholt werden. Dies kann in sozialgerichtlichen Verfahren schnell die finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen übersteigen. Es stellt sich daher die Frage, ob der Betroffene die Kosten des Sachverständigengutachtens zu tragen hat oder nicht.
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Ambulante Krankengymnastik kein Arbeitsunfall
(DAV). Auch auf dem Weg zu einer physiotherapeutischen Behandlung kann bei einer Verletzung ein „Arbeitsunfall“ (Wegeunfall) vorliegen. Aber Vorsicht: Der Besuch der Praxis eines Physiotherapeuten ist nicht von der Versicherung gedeckt.
Wegeunfallversicherung: Kein Versicherungsschutz bei Begleitung von Kindern zum Treffpunkt?
(DAV). Die Begleitung von Kindern auf dem Weg zur Schule kann notwendig sein. Erfolgt sie vor der Arbeit, stellt sich die Frage, ob dieser Weg grundsätzlich unter dem Schutz der Wegeunfallversicherung steht.
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Witwerrente trotz kurzer Ehe: Gericht bejaht Anspruch auf Witwerrente
(DAV). Die Gerichte nehmen die Lebenswirklichkeit ernst und berücksichtigen bei der Beurteilung der Versorgungsabsicht einer Ehe alle Umstände des Einzelfalls. Dies ist gerade bei sogenannten "Nottrauungen" im Krankenhaus wichtig, wo die Lebensumstände oft schwierig und emotional belastend sind. Nicht immer geht der Hinterbliebene leer aus, weil es sich um eine „Versorgungsehe“ handeln würde.
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Hessisches Landessozialgericht bestätigt Beitragspflicht für Reitvereine
(DAA). Reitvereine und ihre Übungsleiter müssen sich über ihre Sozialversicherungspflicht im Klaren sein. Entscheidend sind die tatsächlichen Arbeitsbedingungen und das unternehmerische Risiko. Reitvereine sollten daher ihre Vertragsgestaltung und die tatsächliche Durchführung des Reitunterrichts sorgfältig prüfen, um rechtliche und finanzielle Risiken zu vermeiden.
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Krankenhausabrechnung: Übergangsregelung zur Aussetzung des Aufrechnungsverbots bleibt bestehen
(DAV). Für die Praxis der Krankenhausabrechnung ist eine aktuelle Entscheidung des LSG Bayern von großer Bedeutung. Sie bedeutet, dass Krankenkassen weiterhin Forderungen gegenüber Krankenhäusern mit Gegenforderungen aufrechnen können, wenn dies im Rahmen der Übergangsregelung vereinbart wurde.
Motorradfahrtrainer: Auch Fahrt ohne Kunden kann Arbeitsunfall sein
(DAA). Bei einem Arbeitsunfall steht man unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Gilt das auch für einen Fahrtrainer, der ohne Kunden unterwegs ist?
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Leben im Alter: Herausforderung Grundversorgung
(DAA). Im Januar 2023 fällte das Sozialgericht Dortmund ein Urteil (AZ: S 43 SO 169/21), das für Senioren und Pflegebedürftige weitreichende Bedeutung hat.
Vormundschaft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
(DAV). Die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge stellt Jugendämter und Familiengerichte vor besondere Herausforderungen. Wenn ein minderjähriger Flüchtling unbegleitet nach Deutschland einreist, wird er vorläufig in Obhut genommen und einem Jugendamt zugewiesen. Das Jugendamt ist dann befugt, vorläufige Maßnahmen zum Wohl des Kindes zu treffen. Doch wann ist auch eine Entscheidung des Familiengerichts erforderlich und das Sozialrecht gefragt?
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