Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Einige Cookies werden für technische Zwecke eingesetzt und sind daher von der Zustimmungsflicht ausgenommen. Andere nicht notwendige, optionale Cookies werden zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit eingesetzt, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen sowie zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes. Sämtliche optionale Cookies werden ausschließlich erst nach Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO, § 25 Abs. 1 TTDSG gesetzt.
Durch Bestätigung des Buttons „Alle Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller optionalen Cookies zu. Alternativ können Sie Ihre bevorzugten Einstellungen vornehmen, bevor Sie zustimmen oder ablehnen. Über den Button „Details anzeigen“ können Sie auswählen, welche optionalen Cookies Sie zulassen oder ablehnen wollen. Ihre Zustimmung können Sie jederzeit in ihren Einstellungen ändern oder zurückziehen.
Weitere Informationen zu den technischen und optionalen Cookies erhalten Sie auch in unserer Datenschutzinformation und im Impressum.
Weicht man etwa aus Sicherheitsgründen vom unmittelbaren Weg ab, kann man trotzdem unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Etwa wenn sich zwei Mitarbeiter eines Juweliergeschäfts immer in der Nähe des Geschäfts treffen, um dieses dann gemeinsam aufzuschließen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Sozialgerichts Osnabrück vom 16. Mai 2019 (AZ: S 19 U 123/18).
Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung beim Arbeitsweg
Die Klägerin arbeitet seit fast 20 Jahren bei einem Juwelier. Morgens weicht sie auf ihrem Weg dorthin vom direkten Weg ab. Sie trifft sich in einem circa 180 Meter entfernten Parkhaus mit ihrer Kollegin, der Geschäftsführerin. Das letzte Wegstück gehen sie dann gemeinsam und schließen auch gemeinsam das Juweliergeschäft auf.
Bei Glatteis rutschte die Frau mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zum Parkhaus aus. Dabei brach sie sich ihr Wadenbein. Die Berufsgenossenschaft meinte, dass kein Arbeitsunfall vorliege. Schließlich habe sich die Frau nicht auf dem direkten Weg zur Arbeitsstätte befunden, sondern auf dem Weg zum Parkhaus.
Die Betroffene wehrt sich gegen die Einschätzung der Berufsgenossenschaft mit Hilfe ihres Sozialrechtsanwalts. Sie würde sich schließlich aus Sicherheitsgründen mit ihrer Kollegin am Parkhaus treffen.
Arbeitsunfall auch bei Verlassen des direkten Wegs möglich
Das Sozialgericht in Osnabrück schloss sich der Einschätzung der Klägerin und ihres Anwalts an. Es liegt ein Arbeitsunfall vor, so dass die Berufsgenossenschaft diesen auch anerkennen muss. Schließlich hatte die Klägerin den unmittelbaren Weg ja nicht aus privaten Gründen verlassen.
Vielmehr wollte sich am nahegelegenen Parkhaus mit ihrer Kollegin, der Schlüsselträgerin und ihr gegenüber weisungsbefugten Geschäftsführerin treffen. Und dies nicht als netter Geste, sondern damit sie das Juweliergeschäft gemeinsam aufschließen können. Dies ist aus Sicherheitsgründen objektiv sinnvoll, da der Gefahr eines Überfalls damit begegnet werden kann.
Das Urteil zeigt, dass man nicht jede Entscheidung der gesetzlichen Unfallversicherung akzeptieren muss.
Quelle: www.dav-sozialrecht.de