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Der Sturz eines Mitarbeiters während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers kann einen Arbeitsunfall darstellen. Voraussetzung ist, dass die Teilnahme an der Dienstreise Pflicht und das Turnier ein fester Programmpunkt war. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Aachen vom 6. Oktober 21017 (AZ: S 6 U 135/16).
Arbeitsunfall – Anspruch gegen die Berufsgenossenschaft
Bei einer mehrtägigen betrieblichen Veranstaltung eines Partnerunternehmens des Arbeitgebers wird auch ein Bowling-Turnier veranstaltet. Sämtliche Teilnehmer der Dienstreise nehmen daran teil.
Dabei rutschte ein Mitarbeiter auf der Bowlingbahn aus. Er renkte sich die Schulter aus. Die Berufsgenossenschaft fand, dass kein Arbeitsunfall vorliege. Bei dem Bowling habe sich der Mann privaten Belangen gewidmet.
Das ließ dieser nicht auf sich sitzen und klagte mit Hilfe seines Rechtsanwalts erfolgreich gegen die Berufsgenossenschaft. Das Sozialgericht entschied, dass es sich um einen Arbeitsunfall handelte.
Oftmals gibt es auch auf Betriebsfeiern Programmpunkte, die auf den ersten Blick nicht dienstlich aussehen. Bei einem Unfall kann man aber gute Karten haben, den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu genießen. Ob dies der Fall ist, klärt eine Sozialrechtsanwältin in der Nähe. Diese und Sozialrechtsanwälte findet man in der Anwaltssuche.
Wann ist es ein Arbeitsunfall, wann eine private Tätigkeit?
Maßgeblich für die Feststellung eines Arbeitsunfalls war, dass der Arbeitgeber den Mitarbeiter zur Teilnahme an der Fortbildung verpflichtet hatte. Das Bowling-Turnier war außerdem ein fester Programmpunkt der Veranstaltung. Auch der Zweck war dienstlich: Das Turnier diente dem Austausch mit Mitarbeitern des Partnerunternehmens. Davon sollten beide Betriebe profitieren.
Die Teilnahme an dem Bowling-Turnier war daher eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis des Klägers. Dass das Bowling-Turnier daneben auch persönlichen Belangen des Mitarbeiters wie etwa der sportlichen Betätigung gedient habe, lasse den im Vordergrund stehenden betrieblichen Zweck nicht entfallen.
Anders kann es sein, wenn das Bowling-Turnier nur eines von mehreren Angeboten zur Unterhaltung ist und auch nicht alle Mitarbeiter teilnehmen sollen oder können.
Quelle: www.dav-sozialrecht.de