Meldungen

Hartz IV: Darlehen unter Freunden oder anrechenbares Einkommen?

(DAV). Wer Hartz IV bezieht, muss sein Einkommen und die Vermögenswerte angeben. Danach berechnen sich die Leistungen. Bei Zahlungen aus dem Freundes- und Familienkreis kann sich die Frage stellen, ob es sich um ein Einkommen handelt. Was ist, wenn es ein Darlehen sein soll?

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Sozialrecht: Wer trägt die Kosten für einen Grabstein bei Bedürftigkeit?

(DAV). Bei Sozialhilfeempfängern (etwa Hartz IV) gibt es beim Tod naher Angehöriger eine Bestattungskostenhilfe. Dies kann dazu führen, dass sämtliche Bestattungskosten übernommen werden. Hat man auch einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Grabstein?

 

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Wirtshausbesuch von Rehabilitanden – kein Fall der gesetzlichen Unfallversicherung

(red/dpa). Wenn man sich auf einer Reha-Maßnahme befindet, genießt man den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Tätigkeit muss aber damit im Zusammenhang stehen. Freizeitaktivitäten fallen nicht darunter.

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Landwirte sind gesetzlich unfallversichert

(dpa/tmn). Landwirte genießen bei ihrer Tätigkeit grundsätzlich den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Verletzen sie sich, sind sie also abgesichert. Der Anspruch ist aber auf wirksame Therapien begrenzt.

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Eingliederungshilfe: Anspruch auf volles Budget eines Behinderten

(red/dpa). Aufgabe der Sozialhilfe ist es, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und die Berechtigten so weit wie möglich zu befähigen, unabhängig von ihr zu leben. Weil eine stationäre Unterbringung von Behinderten nicht immer hilfreich ist, stellt sich die Frage, ob die Gemeinde auch eine teurere Betreuung Betroffener zu Hause bezahlen muss.

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Adoption: Anspruch auf Elterngeld?

(red/dpa). Wer ein Kind adoptieren möchte, muss eine Probezeit mit dem Kind absolvieren. In der Zeit besteht auch Anspruch auf Elterngeld. Seit 2009 soll es erst Elterngeld ab zwei Monaten Elternzeit geben. Was ist, wenn bei einer Adoption das Kind zurückgegeben wird?

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Anspruch auf Übernahme höherer Kosten für Pflegebett

(red/dpa). Um Leistungen im Rahmen der Pflegestufen wird oft gestritten. Häufig gibt es nur einmalige Leistungen, etwa bei Hilfsmitteln. Was ist aber, wenn ich vorübergehend gehindert bin, ein bereits vorhandenes Hilfsmittel zu nutzen?

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Selbstständige als Aufstocker: Anforderungen des Jobcenters an Unterlagen

(red/dpa). Auch Selbstständige können, etwa als Unternehmer oder Inhaber eines Betriebs, in die Lage geraten, Hartz IV zu benötigen. Dies ist auf dem Wege der „Aufstockung“ möglich. Dafür muss der Anspruch nachgewiesen werden. Welche Formalien müssen Antragsteller dabei berücksichtigen?

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Bearbeitung im Jobcenter – welche Ansprüche haben Betroffene

(red/dpa). Können Leistungsempfänger darauf Einfluss nehmen, wer ihre Anträge beim Jobcenter bearbeitet und auf welchem Wege das geschieht? So manche Streitigkeit vor Gericht dreht sich um die Frage, ob man Anspruch auf den Wechsel des Sachbearbeiters hat. Oder aber, ob man eine eAkte hinnehmen muss.

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Jährliche Beitragsbemessungsgrenze maßgeblich bei Auflösung von Arbeitszeitkonten

(red/dpa). Arbeitszeitkonten dienen dem Ausgleich der Arbeitsstunden. Gerade in saisonal abhängigen Branchen sind sie sinnvoll. So kann bei schlechter Witterung die angesparte Zeit für die Freistellung von der Arbeit genutzt werden. Was ist aber, wenn wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Konten ausbezahlt werden? Welche Sozialabgaben sind fällig?

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